5. Meinungsfreiheit braucht Grenzen, um zu bestehen
Ein häufiges Gegenargument lautet: „Aber das verletzt doch die Meinungsfreiheit!“
Das Gegenteil ist der Fall.
Die Meinungsfreiheit lebt davon, dass sie verantwortlich genutzt wird.
Wo Hass, Drohungen oder Diskriminierung überhandnehmen, ziehen sich sachliche Stimmen zurück – der demokratische Diskurs erstickt.
Deshalb ist es nicht Widerspruch, sondern Schutz der Meinungsfreiheit, wenn der Staat gegen Hass im Netz vorgeht.
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